der Firma WPsoft GmbH
Deutz-Kalker Str. 64
50679 Köln
– nachfolgend Anbieter genannt –
für die Nutzung der Software WP-OPT inkl. Adaptionen
– nachfolgend Software genannt.
- Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die Überlassung von Software.
(2) Der Anbieter stellt dem Kunden während der Laufzeit dieses Vertrages die Nutzung der Software zu eigenen Zwecken des Kunden zur Verfügung.
(3) Zugriff und Nutzung der auf Servern des Anbieters gespeicherten Software erfolgen über eine Internetverbindung durch die Verwendung eines Internet-Browsers.
- Geistige Eigentumsrechte
Der Kunde erkennt an, dass alle geistigen Eigentumsrechte an der Software und der Dokumentation dem Anbietergehören, dass die Rechte an den Kunden lizenziert werden, und dass der Kunde keine anderen Rechte an der Software oder der Dokumentation hat als das Recht, sie gemäß den Bedingungen dieses Lizenzvertrags zu nutzen.
- Laufzeit des Nutzungsverhältnisses
(1) Die Laufzeit der Nutzung der Software und des Hostingvertrags sind unbefristet.
(2) Eine Kündigung des Hostingvertrages ist immer zum Ende eines Quartals möglich. Dabei gilt für den Kunden eine Kündigungsfrist von 3 Monaten. Der Anbieter muß marktübliche Änderungen beim Hostingpreis mit einer Frist von 3 Monaten ankündigen.
(3) Eine wirksame Kündigung bedarf stets der Schriftform.
- Vergütung
(1) Im Gegenzug zu den Leistungen des Anbieters hat der Kunde eine entsprechende Vergütung zu erbringen.
(2) Die Vergütung setzt sich folgendermaßen zusammen:
- einmalige Lizenzgebühr
- Hostinggebühr (pro Server, unabhängig vom genutzten Datenvolumen)
- eventuell beauftragte Änderungen/Erweitwerungen der Software
(3) Die Höhe der Vergütung wird vor Abschluß dieser Lizenzvereinbarung vertraglich geregelt.
(4) Als Zahlungsperiode für das Hosting kann monatliche, quartalsweise oder jährliche Zahlung vereinbart werden. Der Anbieter stellt dem Kunden für den vereinbarten Abrechnungszeitraum eine Rechnung aus, die dem Kunden per E-Mail zugesandt wird.
(5) Alle Rechnungen sind vom Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt ohne jedwede Abzüge zu begleichen.
- Verfügbarkeit der Software
(1) Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass er keine 100%ige Verfügbarkeit der Software garantieren kann, wenn Einschränkungen oder Beeinträchtigungen entstehen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters stehen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich telefonisch oder schriftlich (per E-Mail) darüber zu unterrichten, wenn die Software nicht verfügbar ist.
- Nutzungsrecht des Kunden
(1) Der Kunde erhält an der Software ein unbefristetes Nutzungsrecht.
(2) Es erfolgt keine körperliche Überlassung der Software. Die Software bleibt jederzeit auf dem Server des Anbieters.
(3) Die Nutzung der Software wird vom Kunden festgelegten Nutzern bzw. Nutzergruppen nach eigenem Ermessen gestattet.
- Support
Der Anbieter stellt dem Kunden zur Beseitigung von technischen Störungen und Behebung von Fehlern, die im Rahmen der Nutzung der Software aufkommen, per E-Mail einen Kundendienst zur Verfügung. Der Kundendienst des Anbieters ist per E-Mail erreichbar unter: info@wpsoft-gmbh.de
- Mängelansprüche
(1) Der Anbieter haftet für Mängel der Vertragsleistungen, wenn ihm offensichtliche Mängel innerhalb von 10 Arbeitstagen nach dem initialen Bereitstellen der Software oder dem Bereitstellen einer geänderten Version schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt wurden. Für schriftlich angezeigte verdeckte Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Ansprüche nach § 536a BGB, insbesondere die verschuldensunabhängige Garantiehaftung und das Selbstvornahmerecht betreffend, sind ausgeschlossen.
(3) Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Software nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet. Unerhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich schriftlich (per E-Mail) von aufgetretenen Mängeln zu unterrichten.
- Haftung
(1) Die Vertragsparteien haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Der Anbieter haftet für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten). Dabei handelt es sich um solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag so wesentlich prägt, als dass deren Verletzung eine Gefährdung der Erreichung des Vertragszwecks darstellt, und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. Soweit die Kardinalspflichten fahrlässig verletzt wurden, ist der Schadensersatzanspruch des Kunden begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(3) Der Anbieter haftet außerdem gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und für Schäden, die durch die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden entstanden sind.
- Schlussbestimmungen
(1) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss abzugeben sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Anderweitigen Geschäftsbedingungen des Anbieters, des Kunden oder Dritter wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, über eine wirksame und zumutbare Ersatzregelung zu verhandeln, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Sinn und Zweck möglichst nahe kommt. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.
(5) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(6) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Köln.
Köln, den 14.02.2022